Die Verbandsgemeindewerke haben in der Feldstraße die Erneuerung der Kanäle sowie der Wasserleitung einschließlich der jeweiligen Hausanschlüsse geplant.

 

Vor diesem Hintergrund bestünde die Möglichkeit eines gemeinsamen Ausbaus zwischen Verbandsgemeinde und Stadt um Synergieeffekte zu nutzen.

 

Aus der Diskussion der letzten Hauptausschusssitzung wurde die Verwaltung beauftragt, alle drei Varianten (Straßenunterhaltung, Vollausbau sowie keine Beteiligung an der Maßnahme) finanziell darzustellen.

 

Die finanzielle Darstellung der drei Varianten liegt den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage vor.

Der Vorsitzende erteilt Herrn Ruckdeschel, Werkleiter, zur Erläuterung der finanziellen Unterschiede, das Wort.

Bei der Variante A (Gemeinsamer Ausbau mit den Verbandsgemeindewerken) würde unter Berücksichtigung von Beiträgen und Zuschüssen der städtische Anteil 56.665 € betragen.
Bei derzeit ermittelbaren Baukosten in Höhe von 363.500 € und angenommenen Gemeindeanteil von 35% würden bei dieser Variante 236.275 € über Anliegerbeiträge zu finanzieren sein.

 

Unter Variante B (Kein gemeinsamer Ausbau – nur Straßenoberflächenentwässerung) wären die Pflichtkosten (31.500 €) für die Straßenoberflächenentwässerung zu leisten. Bei angenommenen Gemeindeanteil von 35 % betragen die Anliegerbeiträge 20.475 €, sodass ein städtischer Anteil von 11.025 € verbleibt. Hierbei würde nach der Maßnahme der VG-Werke ein „Flickenteppich“ übrigbleiben.

 

Unter Variante C (Kein Ausbau – nur Straßenoberflächenentwässerung mit Unterhaltungsarbeiten) würde der städtische Anteil 37.025 € betragen. Neben den 11.025 € Pflichtkosten, wie bei Variante B kommen hierbei noch 26.000 € an Unterhaltungsaufwendungen für beschädigte Bordsteine sowie Aufbesserung der Oberfläche, sodass kein Flickenteppich vebleibt, hinzu. Die Unterhaltungsaufwendungen sind von der Stadt zu tragen.

 

Nach Aussprache lässt der Vorsitzende den Ausschuss über Variante C abstimmen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat, einstimmig mit 5 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen, in der Feldstraße kein Vollausbau mit den VG-Werken, jedoch mit den Unterhaltungsarbeiten, zu beschließen.
Die Haushaltsmittel sind für das Jahr 2020 vorzusehen.