Sitzung
11/VRat/20
Mandant
Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau
Gremium
Verbandsgemeinderat Bad Ems-Nassau
Datum
25.03.2021
Zeit
19:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Jahresrechnung 2019
 
Ö 2.1
Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; Genehmigung von über das Haushaltsjahr 2019 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 30 DS 1/ 0266
Ö 2.2
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 und Vortrag des Jahresergebnisses auf neue Rechnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 30 DS 1/ 0267
Ö 2.3
Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Ems - Nassau und der Beigeordneten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 30 DS 1/ 0268
Ö 3
Auftragsvergaben
 
Ö 3.1
Beratung und Beschlussfassung zur Zweckvereinbarung mit dem ZIDKOR für das Fachverfahren VOIS

Beschluss: einstimmig beschlossen

 30 DS 1/ 0293
Ö 3.2
Beratung und Beschlussfassung über den Medienentwicklungsplan im Rahmen des Digital Paktes für die Schulen in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 30 DS 1/ 0306
Ö 3.3
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des LAN/WLAN Ausbaus in den Schulen im Rahmen des Digitalpaktes

Beschluss: geändert beschlossen

 30 DS 1/ 0296
Ö 3.4
Auftragsvergaben; (22) Erweiterung Kita Fachbach - 2 Gruppen; Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 30 DS 1/ 0319
Ö 3.5
Vergabe der Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten in Frücht, Neubaugebiet „Backhausstücker"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 30 DS 1/ 0331
Ö 3.6
Vergabe der Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten in Bad Ems, Kapellenstraße 1. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 30 DS 1/ 0334
Ö 3.7
Übertragung der Vergabeentscheidung über die Auftragsvergabe Maschinentechnik Kläranlage Bad Ems, Zulaufbereich / Sandfang auf den Werkausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 30 DS 1/ 0340
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung zur Tarifanpassung der Eintrittspreise des Freibades Nassau

Beschluss: ungeändert beschlossen

 30 DS 1/ 0307
Ö 5
Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie;
Beschluss über den Lärmaktionsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau zur Stufe II und Stufe III

Beschluss: ungeändert beschlossen

 30 DS 1/ 0310
Ö 6
Vorschlag zur Verlängerung der Amtszeiten der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Nassau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 30 DS 1/ 0309
Ö 7
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 7.1
Ehrenämter
 
Ö 7.2
Konrektorenstelle an der Realschule Plus Bad Ems
 
Ö 7.3
Aktuelle Corona-Situation
 
Ö 7.4
Schulträgerschaft Realschule Plus
 
Ö 7.5
Anfrage Inbetriebnahme Feuerwehrgerätehaus Nievern
 
Ö 7.6
Ausbau der Lahn