SessionNet | Ortsgemeinderat Arzbach - 11.03.2024 - 19:00-21:52 Uhr

Sitzung

32/GRAr/24

Mandant

Ortsgemeinde Arzbach

Gremium

Ortsgemeinderat Arzbach

Raum

Rathaus Arzbach, in der Limeshalle in Arzbach

Datum

11.03.2024

Zeit

19:00-21:52 Uhr

Öffentliche Bekannmtachung Arzbach

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Bekanntgabe von Eilentscheidungen
Ö 3	Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 4	Niederschrift der letzten Ratssitzung
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung mit Förster Aaron Schwinn über das BAT Konzept (Konzept zum Umgang mit Biotopbäumen, Altbäumen und Totholz) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1 DS 16/ 0147	Vorlage BAT-Konzept
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2024/2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1 DS 16/ 0148	Vorlage
Ö 7	Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1 DS 16/ 0146	Vorlage
Ö 8	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Arzbach für das Haushaltsjahr 2024
Ö 9	Auftragsvergaben
Ö 9.1	Anschaffung eines neuen Gemeindefahrzeugs
Ö 10	Bau- und Grundstücksangelegenheiten
Ö 10.1	Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung einer Zuwendung aus dem Investitionsstock für den Ersatzneubau Kennelbachbrücke "Auf der Trift" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 10.2	Ergänzugssatzung "Am Bühl" der Ortsgemeide Arzbach hier: Würdigung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 Abs.2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4Abs. 2 BauGBvorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1 DS 16/ 0149	Vorlage Würdigung / Abwägung des Ingnieurbüros
Ö 10.3	Ergänzungssatzung "Am Bühl" der Ortsgemeinde Arzbach hier: Satzungsbeschluss gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 24 GemO RLP Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1 DS 16/ 0150	Vorlage Planurkunde Textteil
Ö 11	Mitteilungen und Anfragen