Sitzung
27/HAVG/24
Mandant
Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau
Gremium
Hauptausschuss VGBEN
Raum
Rathaus, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der
Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems
Datum
29.02.2024
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe der in der letzten Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Weiterbetrieb Kita Panama
 
Ö 2.1
Antrag der FWG-Fraktion über den Erhalt der Kita in Geisig

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 2.2
Zustimmung zur Ausschreibung der Aufstellung von Containern zum temporären Weiterbetrieb der Kita Panama und Beauftragung des Bürgermeisters zur Erteilung der Bauaufträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 30 DS 1/ 0727
Ö 2.3
Ermächtigung an den Bürgermeister zur Vergabe der Dienstleistung zur europaweiten Ausschreibung der Machbarkeitsstudie für einen Ersatzbau der Kita Panama

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 30 DS 1/ 0728
Ö 3
Zustimmung zur Annahme von Spenden, Zuwendungen oder ähnlichen Sponsoringleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 30 DS 1/ 0706
Ö 4
Auftragsvergaben
 
Ö 4.1
Bekanntgabe einer Eilentscheidung - Reparatur Wassertank Tragkraftspritzenfahrzeug Wasser - TSF-W - Miellen
 
Ö 4.2
Bauaufträge Grundschule Nassau – Umbau Pelletlager zu Klassenraum
 
Ö 4.3
Bauaufträge Feuerwehrgerätehaus Weinähr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 30 DS 1/ 0729
Ö 4.4
Beschaffung eines Kleinlöschfahrzeuges -KLF- für die Feuerwehreinheit Attenhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 30 DS 1/ 0723
Ö 4.5
Beschaffung von Tragkraftspritzen für die Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 30 DS 1/ 0724
Ö 4.6
Beschaffung von Atemschutzgeräten für die Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 30 DS 1/ 0725
Ö 4.7
Zustimmung zur Ausschreibung der Essensversorgung der Kitas und Grundschulen der Verbandsgemeinde zum 01.08.2024
 
Ö 5
Vorschlag zur Bestellung einer Schiedsperson sowie stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bad Ems
 
Ö 6
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 6.1
Ganztagsschulangebot Grundschule Am Windrad, Singhofen
 
Ö 6.2
Förderbescheid KIPKI
 
Ö 6.3
Schäden und Schließung Lahntalradweg von Kloster Arnstein bis Nassau