Sitzung
08/GROw/22
Mandant
Ortsgemeinde Oberwies
Gremium
Ortsgemeinderat Oberwies
Raum
Gemeindehaus, Oberwies, Gemeindehaus Oberwies
Datum
19.12.2022
Zeit
19:30-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einführung eines effizienteren Verfahrens bei der Vergabe von größeren Aufträgen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 20 DS 16/ 0046
Ö 2
Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B, der Gewerbesteuer und der Hundesteuer sowie Beschlussfassung der Satzung über die Erhöhung der Steuerhebesätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

 20 DS 16/ 0048
Ö 3
Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen; Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2021 geltender Haushaltsermächtigungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 20 DS 16/ 0049
Ö 4
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 und Vortrag auf neue Rechnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der jeweils in Vertretung tätig gewesenen Beigeordneten für den Jahresabschluss 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 20 DS 16/ 0051
Ö 6
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Oberwies für die Haushaltsjahre 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 20 DS 16/ 0052
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über eine 1. Änderung des Bebauungsplanes "Mühlbachstraße"
a) Aufstellungsbeschluss
b) Offenlegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 20 DS 16/ 0047
Ö 8
Vorhaben bezogener Bebauungsplan; Städtebaulicher Vertrag zur Kostenübernahme der Vermessung durch die Eigentümerin
 
Ö 9
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 9.1
Sachstandsbericht der Glasfaserverdrahtungen im Ortsbereich
 
Ö 9.2
Ölfleck in der Dorfmitte durch Busunternehmen DB Regio
 
Ö 9.3
Bauantrag Mühlbachstraße
 
Ö 9.4
Wetterschutzgehäuse DGH
 
Ö 9.5
Feuerwehr Oberwies
 
Ö 9.6
Anteile Jagdpachten
 
Ö 9.7
Gemeindeschlepper
 
Ö 9.8
Außenbeleuchtung DGH
 
Ö 9.9
Flüssigkeitstank
 
Ö 9.10
Defekte Straßenlaterne
 
Ö 9.11
Fehlerhafte Zeiteinstellung Straßenlaterne
 
Ö 9.12
Mietvertrag
 
Ö 10
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 10.1
Wasserentnahme Brunnen
 
Ö 10.2
Parkverhältnisse DGH
 
Ö 10.3
LKW