Beschluss:
Der Möglichkeit zur vorherigen
Ablösung von Einmalbeiträgen durch Baukostenzuschüsse, die auf Grundlage des
Preisblattes 2020 zu den Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser der
ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Ems berechnet werden, wird zugestimmt. Die
Werkleitung wird zum Abschluss von Vereinbarungen ermächtigt, deren Inhalt im
Wesentlichen dem beigefügten Muster entsprechen muss.
Sachverhalt:
Hierzu wird auf die Ausführungen unter TOP 3.1 verwiesen. Es ergeht folgende einstimmige Empfehlung des Werkausschusses:
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
10 |
Nein: |
- |
Enthaltung: |
- |