Beschluss: geändert beschlossen

 

Beschluss:

 

Der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Frücht für das Haushaltsjahr 2023 Einschließlich der Planungsdaten 2024 – 2026 wird zugestimmt.

Dabei wird unterstellt, dass der vorliegende Entwurf um die Auswirkungen der Geänderten Steuerhebesätze angepasst wird.

 


 

RM Fritz Becker ist der Meinung, dass durch nicht verwendete Gelder aus 2022 Ergebnishaushalt verfälscht ist. Außerdem müssen noch ca. 15.000 € für die Vorplanung Erweiterung Kindergarten eingetragen werden. Herr Lanio wird Haushalt nochmals überprüfen. RM Kai Klein fragt an, was passiert, wenn wir den Haushalt nicht ausgleichen können. Ausgleich von 50.000 € ist von uns nicht schaff bar. Es entsteht eine Diskussion, in der auch die massiven Preiserhöhungen bei Strom und Heizöl erwähnt wurden. Die Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben der Grundstücke im Neubaugebiet stimmen nicht. Frau Meike und Herr Lanio klären dies nochmals ab. RM Fritz Becker fragt an, ob die alten Kredite vorzeitig zurückgezahlt werden können. Frau Meike klärt ab. RM Fritz Becker erwähnt nach dem Vortrag von Frau Meike, dass uns das ganze nicht weiter hilft. Zu guter Letzt machen wir gar nichts mehr. Der Kreis soll den Früchter Haushalt aufstellen. Es entsteht eine angeregte Diskussion. Da einige Zahlen des Haushaltsplan im Rat nicht nachvollziehbar sind, überprüft Herr Lanio noch einmal die Berechnungen.

Der Beschlussvorschlag muss angepasst werden. Unter Vorbehalt wurde folgender Beschluss gefasst.


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

6

Nein:

4

Enthaltung:

0