Beschlussempfehlung:

 

Der 1. Nachtragshaushaltssatzung und dem 1. Nachtragshaushaltsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems – Nassau für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich der Planungsdaten 2020-2022 wird zugestimmt.

 

Der Vorsitzende nimmt Bezug auf die Drucksache 30 DS 1/ 0092.

 

Der 1. Nachtragshaushaltsplan liegt allen Mitgliedern vor und wird vorgestellt. Der Ergebnishaushalt schließt mit einem Jahresfehlbetrag von 74.961 € und der Finanzhaushalt mit einem positiven Ergebnis von 1.084.498 € ab.

 

Bei den Investitionen sind insbesondere Nachbesserungen für den Neubau der Kindertagesstätte Nassau (Aktualisierung Haushaltsanschlag und Mehrkosten), die Sanierung des Stadions auf der Insel Silberau und Erweiterung der Realschule plus erforderlich. Da die Einrichtung der Feuerwehrwerkstatt sich zeitlich verzögert, wurde der anteilige Investitionsaufwand von 177.000 € auf 52.000 T€ in 2019 zurückgefahren und wird dementsprechend im Haushalt 2020 eingestellt.

 

Der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit beträgt nunmehr
-5.510.471 €. In gleicher Höhe ist die Aufnahme von Investitionskrediten im Plan eingestellt.

 

Herr Ferdinand nimmt ab 17.15 Uhr an der Sitzung teil.

 

Herr Lehmler führt aus, dass im Nachtragsplan eine Anpassung auf die veränderten Gegebenheiten vorgenommen wurde. Er geht davon aus, dass jahresübergreifend der Ergebnishaushalt ausgeglichen sein wird.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	14
Nein:	0
Enthaltung:	0