SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Nassau - 22.06.2021 - 19:00-21:05 Uhr

Sitzung

15/HANA/21

Mandant

Stadt Nassau

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Nassau

Raum

im Museumsraum des Günter Leifheit - Kulturhauses, Museumsraum des Günter Leifheit - Kulturhauses

Datum

22.06.2021

Zeit

19:00-21:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadt Nassau

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bauangelegenheiten
Ö 2.1	Bauantrag für ein Vorhaben "Am Burgberg 16" Errichtung eines Spiel- und Erlebnis-Park Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	17 DS 16/ 0234	Vorlage 17DS16-0234 Erlebnis-Park
Ö 2.2	Bauantrag für ein Vorhaben im Obertal 5 Anbau einer Treppenanlage als Fluchtweg Beschluss: einstimmig beschlossen	17 DS 16/ 0235	Vorlage 17DS16-0235-Treppenanlage
Ö 3	Auftragsvergaben
Ö 3.1	Ausbau der Hohe-Lay-Straße Auftragsvergabe der Bauleistungen Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 8	17 DS 16/ 0231	Vorlage
Ö 3.2	Erneuerung der Kaltbachbrücke im Oberen Bongert hier: Beauftragung der Leistungen zur bauzeitlichen Außerbetriebnahme der Gasleitung Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 9	17 DS 16/ 0233	Vorlage 17DS16-0233 BrückeObererBongert
Ö 3.3	Auftragsvergabe Schlosserarbeiten (Fluchttreppe) am Günter-Leifheit-Kulturhaus Beschluss: Beschlussempfehlung	17 DS 16/ 0237	Vorlage
Ö 3.4	Vergabe der Architektenleistungen - Leistungsphasen 3 - 4 (HOAI 2013) bei der Sanierung der Alten Schule Scheuern Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 9	17 DS 16/ 0238	Vorlage
Ö 4	Beratung über einen Antrag auf Stellplatzablösung Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Nein: 9	17 DS 16/ 0227	Vorlage
Ö 5	Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Nassau; Änderung der Berechnungsgrundlagen aufgrund der Corona-Pandemie Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1	17 DS 16/ 0191	Vorlage Entwurf Dritte Satzung TO Nassau
Ö 6	Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringleistungen oder ähnlichen Zuwendungen Beschluss: zurückgestellt	17 DS 16/ 0226	Vorlage
Ö 7	Anpassung der Auflagen für Standorte von Plakatierungen Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 9
Ö 8	Ergänzungswahlen zu Ausschüssen Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 8	17 DS 16/ 0236	Vorlage Auszug aus der Niederschrift Sitzung Stadtrat Nassau am 10.09.2019
Ö 9	Anfragen der Ausschussmitglieder
Ö 10	Mitteilungen des Stadtbürgermeisters
Ö 11	Einwohnerfragestunde Beschluss: entfällt_import