SessionNet | Verbandsgemeinderat Bad Ems-Nassau - 03.07.2025

Sitzung

06/VRat/25

Mandant

Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau

Gremium

Verbandsgemeinderat Bad Ems-Nassau

Raum

Rathaus, im großen Sitzungssaal (Zi. 119) des Rathauses der
Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Bleichstraße 1, Bad Ems

Datum

03.07.2025

Zeit

18:30-20:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Verbandsgemeinde

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 2	Satzung über die Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau und über die Erhebung von Gebühren für deren Benutzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	30 DS 2/ 0125	Vorlage Satzung Benutzung Flüchtlingsunterkünfte VGBEN
Ö 3	Nachbestellung stv. Schiedsperson der ehem. VG Nassau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	30 DS 2/ 0141	Vorlage
Ö 4	Unterrichtung über das Ergebnis der unvermuteten überörtlichen Kassenprüfung vom 13.03.2025 durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt Beschluss: Kenntnis genommen		scan bonnk 2025-06-03-09-42-02
Ö 5	Förderangelegenheiten
Ö 5.1	Förderaufruf zur Einführung eines Klimaanpassungsmanagements Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	30 DS 2/ 0118	Vorlage Förderrichtlinie Merkblatt zum Förderschwerpunkt
Ö 5.2	Aufgabenübertragung von gemeindeübergreifenden Maßnahmen im Zuge des Förderprojektes „Regionales Zukunftsprogramm“ in der Verbandsgemeinde Bad Ems -Nassau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	30 DS 2/ 0127	Vorlage
Ö 5.3	Regionales Zukunftsprogramm – Zustimmungsbeschluss zu den Maßnahmen der Verbandsgemeinde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	30 DS 2/ 0145	Vorlage Positivliste Regionales Zukunftsprogramm Regionales Zukunftsprogramm - Maßnahmekatalog übergreifende und Verbandsgemeinde-Projekte für VGR 03-07-2025
Ö 6	Auftragsvergaben
Ö 6.1	Ermächtigung zur Erteilung der Auftragsvergaben zur Aufstellung von Schulcontainern für die Freiherr-vom-Stein-Schule Nassau an den Bürgermeister Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	30 DS 2/ 0143	Vorlage
Ö 6.2	Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten mittels Schlauchlinerverfahren 2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	30 DS 2/ 0130	Vorlage Vergabevorschlag
Ö 6.3	Vergabe der Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten in Winden, Schulstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	30 DS 2/ 0134	Vorlage Schulstraße Lageplan 1 Schulstraße Lageplan 2 Vergabevermerk geschwärzt
Ö 7	Anfragen/Anträge der Fraktionen
Ö 7.1	Antrag der SPD-Fraktion: Transparente Kommunikation zum Glasfaserausbau durch die UGG Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Antrag UGG Vorabinfo Verwaltung 03-07-2025 Glasfaserausbau zum Antrag der SPD
Ö 7.2	Antrag SPD-Fraktion: Verbesserungen im Freibad Nassau - Beschaffung, Einlassorganisation und Umkleidemöglichkeit im Kleinkindbereich Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Antrag SPD-Fraktion - Verbesserungen im Freibad Nassau
Ö 8	Mitteilungen und Anfragen
Ö 8.1	Baustelle Werke - Fachbach Oberau Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: